Streaming = Download?

Pass auf, wo du hinklickst. (carbon arc@flickr.com)

Ein Urteil des Amtsgericht Leipzig im Rahmen der Kino.to Prozesse setzt das Streaming von unlizensierten Filmen mit deren Herunterladen gleich. Bisher handelte es sich dabei um eine rechtliche Grauzone. Der Leipziger Richter Mathias Winderlich betonte in der Urteilsbegründung, dass beim Nutzen von Streaming-Seiten eine Verbreitung und Vervielfältigung stattfinde. Dadurch ergeben sich im täglichen Umgang mit dem Internet eine Reihe von ernsten rechtlichen Problemen – jeder Klick könnte daneben gehen.

Ein Klick kann jetzt strafbar sein
Dass den Kino.to Betreibern der Prozess gemacht wird, ist wenig verwunderlich. Schließlich stellten diese im großen Stil illegale Filmkopien auf eigens angemietete Server und verdienten durch Werbung und Spyware laut Gericht daran insgesamt ca. 300.000 Euro. Das das kein seriöses Geschäftsmodell sein kann, dürfte niemanden überraschen. Problematischer wird es, wenn das reine Anschauen eines Videos zur Straftat wird. Denn auch auf wenig anrüchigen Videoplattformen wie Youtube befinden sich massenhaft Videoinhalte, deren Rechte nicht eindeutig geklärt sind. So zum Beispiel dieses Video von Monty Python – die Rechte liegen bei der BBC. Ein Klicken auf den Link wäre also schon ein Vervielfältigen eines illegalen Inhaltes. Abstruse Idee – und völlig schleierhaft, wie sich das auf den Gerichtsalltag auswirken wird.

Rechtssicherheit ist nicht gegeben
Noch komplizierter wird es, wenn nicht ersichtlich ist, wohin eigentlich verlinkt wird: http://bit.ly/tNDR0V Für den User ist es nicht möglich zu erkennen, ob sich hinter diesem Link ein legaler oder illegaler Inhalt verbirgt. Auch mit gesundem Menschenverstand kann man hier nicht argumentieren, schließlich ist die deutsche Kinokomödie „Sonnenallee“  seit einigen Tagen legal auf Youtube zu sehen. Woher soll ein Nutzer wissen, ob es sich bei Filmen um eine legale oder eine illegale Kopie handelt? Jeder Klick im Netz könnte also eine Straftat sein – Unwissen schützt nicht vor gesetzlichen Konsequenzen. Das Internet wird so für die User zum digitalen Minenfeld, deutsche Richter werden sich massenhaft mit belanglosen Videoabrufen auseinandersetzen müssen. Holprige Formulierung aus der Urteilsbegründung wie: „Mit dem Begriff „vervielfältigen“ habe der Gesetzgeber das ‚Herunterladen‘ gemeint.“ zeigen das lückenhafte technische Verständnis der zuständigen Richter.  Erschreckend, wie wenig man sich in Leipzig über die Konsequenzen eines solchen Urteils im Klaren ist.  Es klingt erstmal nach einem Gesetz, das sich in der Praxis unmöglich durchsetzen lässt. Geschäftstüchtige Abmahnanwälte wird es freuen, die Netzwelt wurde allerdings gerade um Einiges komplizierter.

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